Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie chinesischer Praegung - Discourses on Political Reform and Democratization in East and Southeast Asia in the Light of New Processes of Regional Community-Building, 2001,8

by Lun, Du

China gilt im Westen nach wie vor als ein kommunistisch-totalitäres Land, obwohl die Reform- und Öffnungspolitik seit 1978 nicht nur die Wirtschaft dieses Landes, sondern auch seine soziale Struktur, kulturelle und politische Landschaft verändert hat. Eines der Ziele dieser Reformen ist der Aufbau der sog. sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung. In Übereinstimmung mit dieser Partei-Linie äußert sich eine Gruppe von Intellektuellen im Demokratie-Diskurs, die von den schlechten Rahmenbedingungen der Demokratie ausgehend dafür plädieren, die sozialistische Demokratie Chinas zu vervollkommnen und eine Demokratisierung Schritt für Schritt voranzutreiben. Im Zentrum ihrer Vorschläge stehen das Wieder-in-Ordnung-bringen (li shun) der Beziehung zwischen der KPCh und des Volkskongresses und die Stärkung des Systems des Volkskongresses (renmin daibiao dahui zhidu). Das Endziel ist, dass der Volkskongress seine in der Verfassung festgelegten Rechte wahrnimmt und seine Funktionen selbstständig ausübt bzw. ausüben kann.