Die abgabenrechtliche Behandlung von Public Private Partnerships in Österreich

by Posautz, Gerald

Public Private Partnerships (PPP) stellen eine viel versprechende Kooperationsform zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen dar und sind regelmäßig durch Langfristigkeit und durch die optimale Verteilung von Aufgaben und Risiken gekennzeichnet. Für die öffentliche Hand bieten PPP eine Alternative zur klassischen Eigenerledigung und machen eine Budgetentlastung durch die Übertragung der Finanzierungsaufgabe auf den privaten Partner möglich. Typische Einsatzbereiche von PPP sind im Verkehrsinfrastrukturbereich (z.B. zwecks der Errichtung von Flughäfen, Autobahnen etc.), im Gesundheitswesen oder auch im Bildungsbereich. Die Auseinandersetzung mit den abgabenrechtlichen Konsequenzen ist für beide Partner hinsichtlich Planung und Kalkulation von Bedeutung, nicht zuletzt, weil Abgaben eine direkte oder indirekte Kostenbelastung hervorrufen. Neben der Darstellung der steuerlichen Behandlung verschiedener PPP-Modelltypen - hierbei sind Ähnlichkeiten zu Miete und Leasing ersichtlich - wird der Frage nachgegangen, ob PPP in Österreich abgabenrechtlich sachgerecht iSv wettbewerbsneutral behandelt werden. Sachgerechtigkeit ist zu bejahen und dementsprechend kein steuerlicher Einfluss auf die Entscheidung der öffentlichen Hand zwischen Eigenerledigung und PPP festzustellen. (Autorenref.)